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Wo ist eigentlich das „Körberlgeld“ geblieben?

Milan Frühbauer
Milan Frühbauer
In den vergangenen fast 10 Jahren, in denen die EZB die Zinsen entlang der Null–Linie hält, gab es naturgemäß einen Hauptprofiteur: Der österreichische Staat konnte seinen Zinsendienst für die Staatsschuld von 3,4 Prozent auf knapp 1,5 Prozent des BIP senken. Eine höchst erfreuliche Entwicklung für den Bund. Nach liberaler Budgettheorie sollte diese Erleichterung als Sanierungsbeitrag verwendet werden. Doch leider: Die Staatsschuldenquote bewegt sich hierzulande weiterhin über der 80–Prozent–Marke. Wo ist dieses „Körberlgeld“ geblieben?

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Nun, es „verschwand“ im laufenden Haushalt und diente zur Befeuerung der Ausgabenexpansion. Zyniker vertreten seit Jahrzehnten in diesem Zusammenhang die wenig schmeichelhafte Metapher, auch der besterzogenste Hund lege eben keinen Wurstvorrat an… .

Aber der neue Finanzminister hat ja schon angekündigt so gegen 2020 ein Null–Defizit zustande zu bringen. Das Problem ist nur, dass natürlich auch die öffentliche Hand dem Gewöhnungseffekt unterliegt. Das heißt, derzeit ist die Refinanzierung des Bundes sehr preiswert weil budgetpolitisch unspektakulär. Anleihen mit einer Nominalverzinsung von deutlich unter einem Prozentpunkt gehen bei den institutionellen Investoren weiterhin weg wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln. Doch dieser Zustand wird nicht ewig anhalten, die Zinswende kommt bestimmt. Leider ist für diesen Zeitpunkt keine Zinsschwankungsreserve – wie wir sie aus der Versicherungswirtschaft kennen – gebildet worden.

Das wird jetzt aber möglicherweise anders: Denn der amtierende Finanzminister war bis vor kurzem Vorstandsvorsitzender einer Assekuranz, die um das Zinsschwankungsrisiko in der Leben– und Krankenversicherung bestens Bescheid weiß. Bleibt zu hoffen, dass er in Zukunft ein etwaiges „Körberlgeld“ – egal in welchem Zusammenhang es sich fiskalisch ergibt – für schlechtere Zeiten zur Seite legt. Dazu muss er aber diesen versicherungstechnischen Ansatz wohl mit Zähnen und Klauen gegen seine Ressortkollegen verteidigen. Da sei ihm Standfestigkeit und politische Fortune gewünscht!

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