FMA verspricht die Proportionalität

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Der derzeitige Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller, wurde jüngst für eine weitere fünfjährige Funktionsperiode wiederbestellt. Die beiden wollen jetzt ihr Strategiepapier „FMA 2023: Aufsicht transparent, proportional und europäisch“ gemeinsam umsetzen. Dieses Konzept fokussiert auf fünf Schwerpunkten: Integrierte Aufsicht, Prävention, Transparenz, Proportionalität und Digitalisierung. Das von allen Stakeholdern gemeinsam erarbeitete und vom Parlament bereits beschlossene Maßnahmenpaket zur „Aufsichtsreform 2017“ verbessert dazu die rechtlichen Rahmenbedingungen. Diese Reform ermöglicht es auch, das von der FMA in spezifischen Aufsichtsfeldern bereits angewandte Instrument der „Pre-Clearence“ auf fast alle Aufsichtsbereiche auszudehnen.

Um das Verständnis für regulatorisches und aufsichtliches Handeln zu stärken, wird die FMA nun jährlich eine „mittelfristige Strategie der Aufsicht“ veröffentlichen. Überdies werden künftig nach Branchen die Aufsichts‐ und Prüfungsschwerpunkte für das kommende Jahr veröffentlicht. Das Begutachtungsverfahren für regulatorische Vorhaben der FMA wird erweitert: künftig kann zu den Entwürfen jeder Stellung nehmen, zudem wird jede Stellungnahme auf der Website der FMA publiziert.

Die in der Aufsichtsreform geplanten neuen Bestimmungen geben der FMA zusätzliche Instrumente für eine proportionale Anwendung der Regularien in die Hand. Die FMA wird sich verstärkt für die Anwendung der Prinzipien der Subsidiarität und Proportionalität bei der Weiterentwicklung der europäischen Regulierung einsetzen. Was übrigens viele Kreditinstitute seit Jahr und Tag einmahnen.

Die FMA wird weiters – so die Absichtserklärung des bestätigten Vorstandes – einen Fokus auf die Herausforderungen durch die digitale Revolution auf den Finanzmärkten legen. Dabei reicht der Bogen von digitalen und kosteneffizienten Anwendungen über digitale und IT‐Sicherheit bis hin zur Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen zwischen analogen und digitalen Problemlösungen und Produkten. „Besonderes Augenmerk wird die FMA auch auf den Schutz der Anleger und Verbraucher legen.“ Ein engagiertes und ehrgeiziges Gesamtprogramm… .

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